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Orban provoziert durch Großprojekte

Theater schließen, die Filmindustrie steht still, Museen und Bibliotheken arbeiten auf Sparflamme: 2011 hat die ungarische Regierung die staatlich finanzierten Kultureinrichtungen durch massive Kürzungen bereits in eine prekäre bis existenzbedrohende Situation gebracht. 2012 wird weiter gespart.

Ministerpräsident Orban provoziert indes mit propagandistischen Großprojekten und schwer kritisierten Personalentscheidungen, wie der Berufung eines bekennenden Antisemiten an die Spitze des Budapester Neuen Theaters. Mehr Infos auf der ORF-News-Webseite.

SPÖ will Eurofighter verkaufen!

Startet der Eurofighter Typhoon in den Ausverkauf (Foto: Eurofighter Konsortium)?

Die SPÖ wittert in den Sparpaket-Verhandlungen eine Chance, die ungeliebten Eurofighter loszuwerden, berichtet der ORF.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter will die teuren Abfangjäger anderen EU-Staaten zum Verkauf anbieten und der staatlichen Pflicht zur Luftraumüberwachung über Verträge mit den Nachbarländern Genüge tun.

„Ich denke, in Zukunft ist man als Staat vor allem souverän, wenn man die Schulden im Griff hat und auf Wachstum achtet. Dazu brauchen wir keine Abfangjäger“, sagte Kräuter der Tiroler Tageszeitung.

Was Verteidigungsminister Darabos und die ÖVP dazu sagen werden? Und was der Kanzler? Vielleicht schlägt er eine Volksabstimmung vor.

Die Neonazis und der Verfassungsschutz

Hinweise auf Verstecke, Berichte von geplanten bewaffneten Überfällen:  Verfassungsschützer wussten bis 2001 genau über die Aktivitäten der untergetauchten Neonazis Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt Bescheid. Das geht aus einem Geheimbericht hervor, der dem SPIEGEL vorliegt.